Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Rahmen für unsere Dienstleistungen

Die folgenden AGB sind Bestandteil für alle zwischen dem Webdesigner (Xenturio) und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang (innerhalb von 3 Werktagen) widerspricht. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Ferner gelten diese AGB für die per Fax oder E-Mail nach Vertragsschluss zugesandten Zusatz- und Änderungsaufträge.

 

§1 Angebot und Abwicklung

1.1 Grundsätzlich wird dem Auftraggeber vor Beginn jeder kostenverursachenden Maßnahme durch Xenturio in schriftlicher oder mündlicher Form ein Angebot unterbreitet, welches durch den Auftraggeber (Auftragserteilung) freigegeben werden muss. Kleinere Aufträge, also Aufträge mit einem Nettowert bis zu 250,- Euro sowie Aufträge im Rahmen laufender Projekte bedürfen keiner Unterbreitung von Kostenvoranschlägen und somit auch keiner vorherigen Genehmigung.

1.2 Der Auftraggeber legt Xenturio vor Ausführung der Vervielfältigung ein Korrekturmuster vor bzw. erklärt schriftlich die Freigabe des vorgelegten Datensatzes bzw. Entwurf/Reinzeichnung.

1.3 Xenturio ist berechtigt, die Arbeiten einem Dritten zu übertragen oder eben selbst auszuführen.

 

§2 Urheberrecht, Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt, Mitwirkung

2.1 Der Auftraggeber bestätigt und versichert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten, Vorlagen, Bilder, Texte, Dateien etc. im urheberrechtlichen Eigentum des Auftraggebers stehen und somit frei von Rechten Dritter sind, sodass Dritte in ihren Rechten nicht verletzt werden. Eine Prüfung durch Xenturio erfolgt nicht. Sollte die Vorlage, die Dateien, die Daten etc. nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Auftraggeber Xenturio von Ansprüchen Dritter, hinsichtlich der überlassenen Daten und Dateien sowie der eingerichteten Domain, von Ersatzansprüchen frei.

2.2 Der Auftragsgeber verpflichtet sich, stets Kopien von den übergebenen Daten und Unterlagen für sich selbst zu fertigen, um eine eventuelle weitere Übersendung sicher zu stellen. Sollte es bei der Übertragung von Daten zu Datenverlusten kommen, so kann Xenturio hierfür nicht in Haftung genommen werden. Allein der Auftraggeber trägt die Verantwortung für die Übermittlung der Daten.

2.3 Im Wege der Übermittlung ist dem Auftraggeber bekannt, dass trotz höchster Sicherheitsstandards die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzugreifen bzw. abzuhören. Für dieses Risiko übernimmt allein der Auftraggeber die Verantwortung.

2.4 Sollten Mängel, Beschädigungen oder dergleichen bei Datenträgern vorliegen, ist auch hier Xenturio nicht haftbar, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2.5 Für den Fall eines Datenverlustes bei Xenturio (trotz stetigen Backups der Daten) ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich Xenturio zur Verfügung zu stellen.

2.6 Reinzeichnungen, Skizzen, Entwürfe sowie fertige Daten und Dateien unterliegen dem Urheberrecht. Die Bestimmungen des Urheberrechts gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

2.7 Nach Ausgleich sämtlicher mit dem Auftrag verbundenen Rechnungen und somit Forderungen gegenüber dem Auftraggeber wird Xenturio dem Auftraggeber die Nutzungsrechte der in Auftrag gegebenen Arbeit in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart worden ist (einfaches Nutzungsrecht). Im Zweifel erfüllt Xenturio die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Einsatzdauer.

2.8 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte durch den Auftraggeber bedarf der schriftlichen Zustimmung von Xenturio.

2.9 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Mit-Urheberrecht.

2.10 Xenturio hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden.

2.11 Xenturio ist jederzeit berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

2.12 Lieferverpflichtungen bzw. Übersendung sind dann erfüllt, sobald die Arbeit bzw. die Leistung zur Versendung gelangt ist.

2.13 Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Unterlagen, Texten, Bildern, Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.

 

§3 Gestaltungsfreiheit, Vorlagen, Monatliche Pakete, SEO

3.1 Xenturio genießt Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Für bereits begonnene Arbeiten behält Xenturio den Vergütungsanspruch.

3.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Xenturio eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen.

3.3 Bei Buchung eines monatlichen Paketes fallen sämtliche Kosten für die angegebene Vertragslaufzeit jeweils im Jahr voraus oder am Anfang der Monats bei monatlicher Zahlweise an.

3.4 Xenturio garantiert in keiner Weise für eine Top Platzierung bei Google oder anderen Suchmaschinen. Die Suchmaschinenoptimierung erfolgt nach bestem Gewissen und technischen Anforderungen. Ob ein Platz in den vorderen Rankings erreicht wird obliegt allein dem Suchmaschinenanbieter.

 

§4 Vergütung

4.1 Die vereinbarten Preise sind Nettopreise, zu denen jeweils die geltende Mehrwertsteuer hinzukommt. Lizenzgebühren, auch nachträglich entstehende Abgaben etc. werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

4.2 Die Vergütung ist unverzüglich, spätestens jedoch am 10. Werktag nach Ablieferung der Daten, Dateien, Bilder, etc. fällig und zwar in voller Höhe (zahlbar ohne Abzug).

4.3 Bei Aufträgen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, sowie Aufträgen, die einen größeren Umfang mit sich bringen und hierdurch eine hohe finanzielle Vorleistung seitens Xenturio bedeuten, ist Xenturio berechtigt, Vorschussrechnung und/oder Teilabrechnungen in angemessener Höhe zu stellen, welche ebenfalls ohne Abzug sofort fällig werden.

4.4 Xenturio behält sich das Eigentum aller überlassenen Unterlagen, Skripte, Skizzen, Reinzeichnungen etc. bis zur endgültigen Zahlung des Auftraggebers vor. Urheberrechtliche Nutzungsrechte gehen erst mit der vollständigen Bezahlung aller Rechnungen an den Auftraggeber über.

4.5 Ein Mitwirken des Auftraggebers oder eine sonstige Mitarbeit hat keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Ein Abzug ist in keiner Weise gestattet, ausgenommen es ist etwas anderes vereinbart worden.

4.6 Sollte der Auftraggeber in Zahlungsverzug kommen, so ist Xenturio berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den jeweiligen Basiszinssatz der deutschen Bundesbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines eventuell eingetretenen höheren Schadens bleibt Xenturio vorbehalten.

4.7 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber allein zu vertreten hat (beispielsweise Nichtzahlung der Vorschussrechnung, Verzug bei der Beibringung von Unterlagen, etc.), so erhöht sich der Nettoauftragswert um 30 % bei Verzug von drei Monaten und um 75 % bei Verzug von sechs Monaten.

4.8 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag stehen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

 

§5 Gewährleistung und Haftung

5.1 Xenturio verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt und mit bestem Gewissen auszuführen. Darüber hinaus verpflichtet sich die Agentur mit den überlassenen Dokumenten, Daten, Bildern, etc. sorgfältig umzugehen.

5.2 Ausgeschlossen ist jede Art von Schadensersatzansprüchen, sollten Xenturio und/oder deren gesetzliche Vertreter bzw. die Erfüllungsgehilfen von Xenturio leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei einer grob fahrlässigen Handlung und/oder bei Vorsatz. In diesem Falle ist die Haftung auf die entstandenen Schäden beschränkt. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

5.3 Eine Haftung von Xenturio, welche unter Vollmacht bzw. ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers Aufträge gegenüber Drittleistungen/Fremdleistungen gegeben hat, ist ausgeschlossen. Diesbezüglich stellt der Auftraggeber Xenturio von allen Ersatzansprüchen frei.

5.4 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an die Werbeagentur übergebenen Vorlagen, Daten, Skripte, etc. berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Xenturio von allen Ersatzansprüchen frei, insbesondere auch dann, wenn Xenturio im Laufe der Tätigkeit Bedenken äußert, welche die Zulässigkeit der Maßnahmen betrifft. Die Anmeldung solcher Bedenken hat unverzüglich und vor allem schriftlich bei Bekannt werden zu erfolgen. Eine Prüfungspflicht und somit auch Haftung für etwaige Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche und/oder warenzeichenrechtliche Rechte, deren Zulässigkeit und/oder Eintragungsfähigkeit der Arbeiten besteht nicht.

5.5 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen etc. entfällt jede Haftung seitens Xenturio. Darüber hinaus bestätigt der Auftraggeber mit der Freigabe die Richtigkeit und Vollständigkeit des Werkes.

5.6 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von Xenturio gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei Xenturio anzuzeigen. Bei einer verspäteten Rüge wird das Werk als mangelfrei betrachtet.

5.7 Bei Vorliegen von Mängeln steht der Werbeagentur das Recht zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Zeit zu.

5.8 Soweit Leistungen von Dritten betroffen sind, wie zum Beispiel die Nutzung einer Domain, übernimmt Xenturio keine Gewähr für die dauerhafte Nutzung. Die Nutzung richtet sich nach den in jedem Land geltenden Regeln der Registrierungsorganisationen. Für Produkte und Dienstleistungen, die von Fremdanbietern angeboten, übernimmt Xenturio keine Haftung.

 

§6 Erfüllungsort, Gerichtsstand, sonstige Bestimmungen

6.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

6.2 Erfüllungsort für alle Leistungen ist Hannover.

Stand: November 2017